Monat: Oktober 2012

Im „Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung“ (SchwarzArbG) vom 23. Juli 2004 ist Schwarzarbeit

in Deutschland wie folgt definiert:
„Ausübung von Dienst- oder Werkleistungen:
unter Verstoß gegen Steuerrecht,
unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht,
unter Umgehung der Mitteilungspflicht gegenüber der Bundesagentur für Arbeit, Trägern der Grundsicherung, Sozialämtern und/oder
ohne Gewerbeanmeldung bzw. Eintragung in die Handwerksrolle, obwohl ein Gewerbe/Handwerk ausgeübt wird.“

Schwarzarbeit wird aufgrund solcher Gesetze als kriminell angesehen,
es wird geschätzt, daß die Bundesrepublik Deutschland dadurch pro Jahr um etwa 70 Milliarden Euro geschädigt würde, und deshalb werden jährlich sogar zirka 2.000 Freiheitsstrafen in Deutschland erwirkt.
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit dürfte überall nur mäßigen Erfolg haben und kostet der BRD ebenfalls ca. 30 Milliarden Euro jährlich!

Über die Folgen der Schwarzarbeit wird viel gesprochen,siehe hier etwa:
www.schwarzarbeit-hinterlaesst-spuren.de/front_content.php?idcat=148

Aber wer spricht tiefer über die gesellschaftlichen Ursachen von Schwarzarbeit?
Schwarzarbeit entsteht immer dann, wenn ein Staat seine Bürger durch die Belastung mit Steuern und Abgaben finanziell nicht mehr gut leben läßt.
Diese werden in Deutschland nicht einfach als zu hoch empfunden, wie dann Politiker schwadronieren, sondern sie stellen eigentlich schon selbst kriminelle Handlungen des Staates gegen die Bürger dar. Zuhälterei ist gesetzlich untersagte („Prostituierte für sich arbeiten zu lassen und von deren Einnahmen zu leben“), aber dieser Staat macht es nicht anders als Zuhälter:

1) In diesen Zeiten werden dutzende Milliarden von Euros zur Rettung des Banken– und Finanzsystems von Staatsregierenden ausgegeben, die die Bevölkerung zwangsweise erwirtschaften bzw. abgeben soll.

2) Ein gieriger Staat erpresst die Bevölkerung mit steigenden Lasten von Abgaben (welt.de, 13.04.2012 ). Fast 10.000 Euro berechnete das deutsche Statistische Bundesamt für einen Durchschnittsverdiener 2011 an Steuern und Sozialabgaben – knapp sechs Prozent mehr als 2010 zuvor. (Auf der anderen Seite horten die Krankenkassen einen Überschuss von fast 14 Milliarden Euro.)

Hier ein Beispiel für die skandalöse Abgabenlast in Deutschland:

(www.libertaere-liste.de/konstanz/abgaben.htm)

Durchschnittlicher Berufsanfänger, frisch fertig studiert, nicht verheiratet, keine Kinder, aus der Kirche ausgetreten und beruflich auf’s Auto angewiesen (Steuerklasse I).

Das dürfte den Tatbestand der Zuhälterei (über 50 % der Einnahmen) klar bestätigen.

3) Ein verschwenderischer Staat: Alljährlich wird vom Bund der Steuerzahler das Schwarzbuches „Die öffentliche Verschwendung“ (http://www.steuerzahler.de; http://schwarzbuch.steuerzahler.de) veröffentlicht. Dort werden skandalöse Verschwendungen von Steuereinahmen bis zu 50 Milliarden Euro im Jahr nachgewiesen: Fehlplanungen, Kostenexplosionen, Mängel im Beschaffungswesen und teuren Annehmlichkeiten, Gedankenlosigkeit beim Umgang mit dem schwer verdienten Geld der Bürger.

Aber es ist für viele ja noch drastische, die keine Arbeit haben oder bekommen oder die sogar Arbeit haben, aber davon nicht mehr leben können.

Gesetze gegen … sind relativ leicht geschaffen, aber das Leben sehr vieler Menschen ist schwieriger.
Die staatliche Fürsorge versagt mehr und mehr auch in Deutschland. Vom Wohlfahrtsstaat hat sich die Bundesrepublik immer mehr entfernt.
Nach einem Kriminellen, Peter Hartz, bezeichnete Prosamen (www.gegen-hartz.de; http://hartzkritik.bplaced.net) bekommen ca. 4,5 Millionen Menschen in Deutschland.

Und dann müssen sich Langzeitarbeitslosen auch noch öffentlich abfällige Vorurteile gefallen lassen, weil eine Gesellschaft nicht in der Lage ist, seine Menschen in Lohn und Brot für getätigte Arbeit zu bringen: Mehrheit der Deutschen hält Hartz-IV-Empfänger für faul
(www.focus.de/politik/deutschland/arbeitsmarkt-mehrheit-der-deutschen-haelt-hartz-iv-empfaenger-fuer-faul_aid_839614.html )

„Hartz-IV-Beziehende sind in der Regel weder faul noch zu anspruchsvoll, dafür aber arm und meistens ohne Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“, so der Vorsitzende der Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA), Manfred Klasen.
In solchen Ländern, die keine staatliche Fürsorge realisieren, blüht die Schwarzarbeit besonders:

• in Griechenland 25,8 Prozent,
• in Italien 21,6 Prozent, 
• in Portugal 19,4 Prozent, 
• in Spanien 19,2 Prozent 
• in den USA 7,0 Prozent. 

Quelle: www.oekonomenstimme.org

Menschen müssen in vielen westlichen Ländern also Schwarzarbeit verrichten,
um sich und ihre Familien ernähren zu können, um existieren zu können.
Wir reden dabei noch nicht einmal von der katastrophalen Lage für die meisten Menschen in afrikanischen, asiatischen oder lateinamerikanischen Ländern.

Schwarzarbeit ist ein gefährliches Ventil, durch das diese finanziellen Belastungen (illegal) umgangen werden.

Aber es gibt längst machbare Vorschläge für Regelungen,
die in einer Volks-Wirtschaft erarbeiteten Finanzmittel in den (westlichen) fair und der Menschenwürde entsprechend zu verteilen.